Sonntag, 24.06.2018 16:35 Uhr

Fraktion spricht mit den Kommunen

Verantwortlicher Autor: Claus Bernhold Stuttgart, 02.02.2018, 13:09 Uhr
Presse-Ressort von: Claus Bernhold Bericht 4670x gelesen
Prof. Dr. Reinhart
Prof. Dr. Reinhart  Bild: CDU-Fraktion

Stuttgart [ENA] „In einem intensiven und langen Gespräche zwischen Vertretern der CDU-Landtagsfraktion und den Spitzen der kommunalen Landesverbände wurde klargemacht, dass es unser Ziel ist, dass die Kommunen zur Erledigung ihrer vielfältigen Aufgaben gut aufgestellt, aber auch entsprechend ausgestattet sind",

erklärt Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag. Die Fraktion werde jetzt vor allem beim Thema ‚Pakt für gute Bildung und Betreuung‘ hinsichtlich der finanziellen Ausstattung intensive Gespräche führen. Man müsse ausführlich beraten, wie die Anpassung der Finanzierung im Bereich der Ü3-Betreuung entlang der zunehmenden Kinderzahlen und der anstehenden Aufgaben erfolgen solle. Dabei stehe die Verbesserung der Qualität bei der Kinderbetreuung im Vordergrund.

Dieses Thema solle auch im Rahmen eines Nachtragshaushalts besprochen werden. Zunächst sei die gemeinsame Finanzkommission zwischen Regierung und Kommunalverbänden gefragt, den Fraktionen weitere Vorschläge der Einbeziehung von Land und Kommunen zu unterbreiten und offene Punkte bis hin zur Herausforderung der Integration zu besprechen. Im Nachgang hierzu werde der Haushaltsgesetzgeber und damit die Abgeordneten der Regierungsfraktionen die politischen Schwerpunkte bei den dann anstehenden Beratungen für einen Nachtragshaushalt ergänzen.

"Trend spricht für die CDU"

Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung zeigen, so Reinhart, dass CDU und Grüne "auf Augenhöhe" seien. Beide kommen in der aktuellen Umfrage auf 29 Prozent. Das sei auch ein Vertrauensbeweis für die Arbeit der CDU-Landtagsfraktion. "Die Umfrage macht auch einen wesentlichen Trend erkennbar: Wir haben im Vergleich zur Landtagswahl 2016 zwei Prozentpunkte zugelegt, die Grünen hingegen einen Punkt verloren. Die CDU legt zu, die Grünen verlieren. Der Trend spricht für die CDU", bilanziert der Fraktionsvorsitzende.

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